Kennzeichnung ohne HR Eintrag

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Andre_BRue
Beiträge: 1
Registriert: 21.09.2016, 14:35

Kennzeichnung ohne HR Eintrag

Beitrag von Andre_BRue » 21.09.2016, 14:57

Hallo zusammen,

ich durchforste schon seit Wochen das Internet und habe leider noch keine genaue Antwort zu meinem Fallbeispiel gefunden. Ich hoffe hier finde ich Hilfe :)

Kurz zur Ausgangssituation:
Ich beabsichtige ein Getränk auf den Markt zu bringen welches ich -unter meiner Eigenmarke- von einem großen Hersteller erhalte. Diese beabsichtige ich in einem eigenen Onlineshop und später auch über Kiosk, Tankstellen und LEH´s zu verkaufen.
Heißt also der Hersteller stellt dieses Produkt nach meinen Wünschen wie Layout, Geschmack und Mengen her. Der Hersteller tritt hierbei äußerlich nicht in Erscheinung.
Auf dem Getränk steht der Vermerk: Hergestellt für....

Jetzt zu meiner eigentlichen Frage:

Angemeldet wurde bisher ein Gewerbe bei meiner zuständigen Stadt eine Einzelunternehmung. Eine Eintragung in das Handelsregister versuche ich zu Anfang zu vermeiden um mich von div. Pflichten und Kosten zu drücken.
Jetzt ist es bei einem Einzelunternehmer ohne HR Eintrag ja so, dass ich nicht unter Firmennamen sondern unter meinen Privaten Namen agieren muss. Ich meine aber gelesen zu haben, das dies nur für die Rechtlichen Angelegenheiten und den Schriftverkehr nach außen hin gilt.
Da ich für das Getränk natürlich einen Markennamen benötigte -unter dem ich auch werben möchte- hoffe ich nun also, dass ich auf dem Getränk meinen Privaten Namen weg lassen kann und dort quasi nur folgende Angaben machen muss: (Die Notwendigkeit, dass ich auf Briefköpfen, Websiten und co. meinen vollständigen Namen neben der Unternehmensbezeichnung angeben muss lassen wir zur besseren Übersicht mal außen vor)

Hergestellt für: (Beispielangaben!)
Blauer Bulle
Musterstr. 00
00000 Musterhausen

Oder ist es tatsächlich nötig (ohne HR als Einzelunternehmer) das ich meinen Privaten Name auf die Dose drucken lassen muss??


Im Internet habe ich bereits gelesen (Produktsicherheitsgesetzt):
Angaben zu Identifikation des Bereitstellers nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 ProdSG
In diesem Rahmen besteht die Pflicht, den Namen und die Kontaktanschrift des Herstellers des Verbraucherprodukts anzugeben, sofern der Hersteller im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ansässig ist.

Als Kontaktanschrift ist die Angabe einer postalischen Anschrift erforderlich, an die eine Postzustellung erfolgen kann. Keinesfalls ausreichend ist in diesem Zusammenhang die Angabe lediglich einer Internet- oder Emailadresse des Herstellers, ebenso wenig wie die die bloße Angabe einer EAN oder eines Warenzeichens mit eindeutigem Firmenbezug. Letzteres vermag bestenfalls die Namensangabe zu ersetzen, nicht aber die Angabe der Anschrift. Auch die Angabe einer Postfachadresse reicht nach überwiegender Ansicht nicht aus, da diese als nicht zustellungsfähig gilt.
Ich fasse zur besseren Übersicht noch einmal zusammen:
Darf ich als Einzelunternehmer, ohne HR Eintrag, ein Produkt auf den Markt bringen, auf dem mein gewählter "Fantasiename" inkl. meiner Postalischen Adresse angeben ist, oder muss ich zwingend auch meinen Privaten Namen angeben?

PS: Unter der Postalischen Adresse wird natürlich auch ein Briefkasten für den "Blauen Bullen" hinterlegt sein. Sollte also jemand tatsächlich einen Brief an die Daten versenden welche auf dem Getränk stehen, kommt der auch an!

Ich hoffe ich hab es nicht viel zu kompliziert gemacht und ihr habt Rat für mich!!

Vielen Dank vorab und netten Gruß,
Andre

uvis-beratung
Beiträge: 631
Registriert: 25.10.2011, 10:23

Re: Kennzeichnung ohne HR Eintrag

Beitrag von uvis-beratung » 02.10.2016, 12:07

@andre_brue ...

... eine sichere und dich weiterführende Auskunft bekommst Du im Startercenter bzw. der Rechtsabteilung der für dich zuständigen IHK. Gehe den direkten Weg, hier werden Dir auch gleich eventuelle Hürden aufgezeigt, die Du mit Partnern aus der Kammer beseitigen kannst.

MfG Jürgen Arnold
- www.uvis.de -

LeMike
Beiträge: 1
Registriert: 23.09.2016, 07:07

Re: Kennzeichnung ohne HR Eintrag

Beitrag von LeMike » 03.10.2016, 11:40

Hallo,

ich finde du brauchst eine Rechtsberatung. So etwas darf hier keiner im Forum leisten, aber altes Schulwissen erzählen wird noch legitim sein.

Auf der "Verpackung" kann alles mögliche stehen. In jedem Fall sollte eine Anschrift, mit deinem Namen klein draufgedruckt sein. Was ich schon gesehen habe ist so etwas wie:

Max Mustermann
"Blure Cookies"
Musterstraße 123
45678 Musterstadt

Es ist sogar total legitim Aufkleber auf deinem Briefkasten zu haben neben deinem eigenen Namen, welche das Logo zeigen. Das halte ich für den besten Weg und auch für vernünftig. Zeigt sogar, dass du für dein Produkt einstehst und dich nicht hinter dessen Namen versteckst. So würde ich es machen und bei passenden Verkaufszahlen Patent und GmbH direkt hinterherschicken. Mit Privatkapital haften ist immer schlecht ;-)

Falls noch mehr wissen möchtest, dann melde dich. Bei Web und Co. fallen mir noch mehr Sachen ein.

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