Gründer-Forum

Hier finden Sie einen umfangreichen Ratgeber der Sie beim Gründen Ihres Unternehmens unterstützt. Unser Forum für Gründer bietet Ihnen den Einstieg in unser Gründernetzwerk. Bei konkreten Fragestellungen zögern Sie nicht unsere Gründerberater zu testen. Ein erstes Beratungsgespräch ist zumeist gratis. Falls Sie Arbeitshilfen für Ihre Gründung benötigen finden Sie hier eine Auswahl. Unsere Fachbeiträge zur Gündung und Gründer News helfen Ihnen bei einer Vielzahl von Fragestellungen. Lesen Sie spannende Interviews mit Unternehmer-Persönlichkeiten.

Markenrecht - Namensführung bei UG bzw. Einzelunternehmung

Alles über den Wahnsinn im Geschäft. Unnötige Kosten, Gesetze über Gesetze, Papierkrieg etc. Was tun?

Markenrecht - Namensführung bei UG bzw. Einzelunternehmung

Beitragvon rafaelhan74 am 09.08.2011, 15:59



riese hat geschrieben:Hallo Rafael,
stell die Fragen lieber einzeln statt in einem Beitrag. Sonst kriegst Du nämlich nur von Leuten eine Antwort, die alle Fragen beantworten können.
[...]
Gruß
Rainer


rafaelhan74 hat geschrieben:Hallo!
Ich habe ein Einzelunternehmen und mache eine Einnahmen-Überschuss-Rechnung. Da ich die Arbeit alleine nicht mehr schaffe möchte ich einen Mitarbeiter einstellen. Ob als fester Mitarbeiter, freier Mitarbeiter oder Freelancer ist noch nicht sicher. Da ich plane nun auch ein größeres Publikum anzusprechen will ich mir Ärger mit der Namensgebung vom Hals halten.

Mein erster Gedanke war es mich als Einzelunternehmen ins Handelsregister eintragen zu lassen und das Problem mit dem Namen in den Griff zu bekommen. Mit dem Handelsregistereintrag wird man aber Bilanz-pflichtig. Das Namensproblem ist damit immer noch nicht gelöst, so bin ich schließlich bei der UG gelandet.

Mit der Beschäftigung eines Mitarbeiters und der Gründung einer UG würden sich einige Dinge für mich verändern, wozu ich ein paar Fragen habe:
[...]
6) Wenn mein Unternehmen „Beispiel UG (haftungsbeschränkt)“ heißt und „Beispiel“ noch keine Geschützte Marke ist, muss ich dann um als „Beispiel“ aufzutreten dies noch markenrechtlich absichern lassen oder genügt dafür die Unternehmensgründung unter diesem Namen? Was ist wenn später nach mir sich jemand anders, gerne auch aus einer anderen Branche, auch „Beispiel“ nennt?
[...]
Rafael


riese hat geschrieben:Zu 6.: Vor einer Eintragung ins HR prüft die IHK den Firmennamen auf Kollision mit einem bereits bestehenden Firmennamen. Allerdings nur regional, während ein Markenschutz deutschlandweit gilt. Allerdings gilt dieser wieder nur temporär für ein paar Jahre, während der Name im HR solange geschützt ist, bis die Firma umbenannt oder gelöscht wird.


mgb-consulting hat geschrieben:eine Eintragung ins Handelsregister löst bei Einzelkaufleuten nur dann eine Pflicht zur doppelten Buchführung aus, wenn Sie an zwei aufeinanderfolgenden Jahren mehr als 500T€ Umsatz oder mehr als 50T€ Gewinn gemacht haben (Vgl. § 241a HGB).


Zu 6: Sollte ein Unternehmen in Asien oder sonst wo auf der Welt nun auch „Beispiel“ heißen, was passiert dann? Darf ich mich weiterhin „Beispiel“ nennen, auch wenn irgendwo auf der Welt die Nachbarregion ist? Macht es Sinn sich den Namen deutschland- oder europaweit markenrechtlich schützen zu lassen?

Zur doppelten Buchführung: Namensführung ist der Beweggrund für die UG. Wenn ich mich „Beispiel“ nennen möchte darf ich das als Einzelunternehmer nicht, sondern muss überall mit „Beispiel, Max Muster“, „Beispiel, Inhaber Max Muster“ oder Ähnlichem auftreten. Selbst auf dem Klingelschild dürfte dann nicht alleine „Beispiel“ stehen. Anders herum gefragt: Darf ich mir beim Patentamt „Beispiel“ schützen lassen und nur im Briefkopf, Klingelschild und Web-Impressum als „Beispiel, Max Muster“ sonst überall, wie Werbeflyern oder Werbeplakaten, als „Beispiel“ auftreten?

Rafael
rafaelhan74
 
Beiträge: 6
Registriert: 08.08.2011, 17:22

Re: Markenrecht - Namensführung bei UG bzw. Einzelunternehmu

Beitragvon mgb-consulting am 09.08.2011, 16:56

Hallo ...

Zum Markenschutz
Bevor wir hier lange hin- und herschreiben, habe ich Ihnen den entsprechenden Link zum Deutschen Patent und Markenamt hinterlegt, dort werden Ihre Fragen beantwortet, Sie können Ihre Marke europa- oder weltweit schützen lassen.

Ob dies Sinn macht, müssen Sie selbst bewerten, denn ein Schutz ist immer nur dann wirksam, wenn man das Geld hat, die Einhaltung durch entsprechende Kontrolleure überprüfen zu können.
dpma.de/marke/markenschutz/europaeischerundinternationalerschutz/index.html

Zur Firmierung
Eine UG oder GmbH ist zur Firmierung nicht zwingend erforderlich, denn der eingetragene Kaufmann firmiert ja bereits, Sie würden Ihre Firma vielleicht "Beispiel e.K." nennen, d.h. den Zusatz e.K. anstelle von UG haftungsbeschränkt.

MfG
MGB-Consulting
mgb-consulting
 

Re: Markenrecht - Namensführung bei UG bzw. Einzelunternehmu

Beitragvon spiderjutt32 am 05.03.2015, 11:03

Anders herum gefragt: Darf ich mir beim Patentamt „Beispiel“ schützen lassen und nur im Briefkop ?
spiderjutt32
 
Beiträge: 1
Registriert: 05.03.2015, 10:47


Zurück zu Auflagen, Gesetze, Bürokratie

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

Förderland-Newsletter

Wissen für Gründer und Unternehmer