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Hilfe, mein Firmenname wurde abgelehnt!

Gewerbeanmeldung, Handelsregister, Berufsgenossenschaft, Betriebsnummer, Sozialversicherung, IHK

Hilfe, mein Firmenname wurde abgelehnt!

Beitragvon xblop am 25.04.2017, 09:09



Ich bin schon seit einiger Zeit mit den Gründungsvorbereitungen für eine UG im IT-Bereich beschäftigt und eigentlich lief alles ganz gut. Das Office ist gemietet, die Vor-UG gegründet, die Versicherung abgeschlossen, die Website erstellt, die Marketingaktivitäten gestartet, ein Bankkonto eröffnet und ich hatte auch schon erste Kundentermine und vermutlich bald auch erste Aufträge.
Dann der Schock: Nachdem ich die Stammeinlage eingezahlt hatte und auf die Anmeldung wartete, kam stattdessen eine Beanstandung wegen des Firmennamens. Dieser sei "zu beschreibend" und habe "keine Unterscheidungskraft". Im Nachhinein kann ich es z.T. nachvollziehen und ärgere mich, dass ich mich nicht vorher gekümmert habe. Ein einfacher Zusatz a la "CIS Computer Informations Systeme" hätte das Problem gelöst. Leider hatte mich auch absolut niemand, weder IHK noch Notar auf dieses Problem aufmerksam gemacht und ich kenne dutzende andere Unternehmensnamen, die noch weniger "Unterscheidungskraft" aufweisen ("Deutsche Bank",...).
Wie auch immer, jetzt weiss ich einfach nicht was ich machen soll. Die investierte Arbeit war beträchtlich; eine Namenserweiterung zur Individualisierung z.B. per Zusatzkürzel wäre zwar nur ein kleines Problem, aber ich weiss nicht, was ich alles anstellen muss, ob die Verträge noch gelten usw.
Und ich möchte auf keinen Fall nochmal zum selben Notar!
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Re: Hilfe, mein Firmenname wurde abgelehnt!

Beitragvon uvis-beratung am 25.04.2017, 09:19

@xblop ...

.... wenn Du Vertrags- und Rechtsfragen hast, solltest du Dir rechtliche Unterstützung sichern. Wenn es in deinem Falle auch unglücklich klingt, wende Dich an die Rechtsabteilung deiner zuständigen IHK. Gerade schon aus dem Grund, dass Du da möglicherweise eine bisher scheinbar nicht sinnstiftende Unterstützung bekommen hast, müssen die Referate der Kammer über deine Erfahrungen Bescheid wissen. Vielleicht können diese sogar auf dem kleinen Dienstweg Dir eine entsprechende Hilfe bieten. Des Weiteren gibt es verschiedene Notare, Du bist nicht an einen bestimmten gebunden. Suche einfach das Gespräch mit der Kammer. Es ist usus, wenn man Fehler machte, kann man daraus lernen, wenn man sich mit diesen auseinandersetzt. Das gilt auch für die Kammer nicht nur für Dich. Und nun, gutes Gelingen.

MfG Jürgen Arnold
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Re: Hilfe, mein Firmenname wurde abgelehnt!

Beitragvon speedy40 am 12.05.2017, 18:39

Auf diese sehr spezielle Frage wird Dir wohl nur eine Anwalt eine verbindliche Aussage geben können.
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Re: Hilfe, mein Firmenname wurde abgelehnt!

Beitragvon uvis-beratung am 18.05.2017, 15:19

@xblop ...

.... konnte die Kammer Dir jetzt helfen?

MfG Jürgen Arnold
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Re: Hilfe, mein Firmenname wurde abgelehnt!

Beitragvon riese am 06.12.2017, 08:13

Genau! Hier hat sich ein Rechtspfleger über die Feststellung der IHK hinweggesetzt. Deshalb sofort mit denen Kontakt aufnehmen und fristgerecht Rechtsmittel einlegen! Wenn der Rechtspfleger von seiner Meinung nicht abweicht, muss er den Fall an den Richter geben. Und der wird eher "seinem" Rechtspfleger eins auf die Mütze geben als sich mit der IHK anlegen und noch einen Berufungsprozess riskieren.

Nachteil: Die ganze Prozedur verzögert die Eintragung.

Gruß
Rainer
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