Abmahnung wegen Unternehmensgegenstand?

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pitbrahal
Beiträge: 9
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Abmahnung wegen Unternehmensgegenstand?

Beitrag von pitbrahal » 30.03.2010, 18:46

Hallo,
kann man eigentlich auch wegen des Unternehmensgegenstands abgemahnt werden?
z.B ist der Gegenstand EDV-Beratung
Aber es kommt schon vor das man dem Kunden auch die eine oder andere
Hard- bzw. Software verkauft.
Kann es da Probleme geben?
Genauso wenn man jetzt einen Online-Shop einrichtet weil der Verkauf immer mehr wird.
Muß man dann den Gegenstand ändern?
Und wenn ja, reicht z.B "Betreiben eines Webshops"?

Danke schonmal und Gruß Pit.

riese
Beiträge: 863
Registriert: 29.07.2007, 22:50

Re: Abmahnung wegen Unternehmensgegenstand?

Beitrag von riese » 31.03.2010, 07:12

Hallo Pit,

abmahnen kann (nur) derjenige, der den Inhalt der Unterlassungserklärung auch gerichtlich erzwingen könnte.

Wenn ein Eintrag im Handelsregister steht, ist er für alle Seiten verbindlich. Ändern kann das nur das Registergericht. Abmahnen könnte man aber, dass Du über den Unternehmensgegenstand hinaus unternehmerisch tätig wirst. Aus der Nummer wäre aber leicht herauszukommen, indem Du ihm statt der Unterlassungserklärung eine eidesstattliche Versicherung zukommen lässt, dass es sich um einen einmaligen Vorgang gehandelt habe. Das ist nämlich erlaubt. Dann drehst Du den Spieß rum, indem Du ihm die Kosten des Notars in Rechnung stellst, der die E.V. beurkundet hat. :P :lol: Allerdings solltest Du dann selber vorsichtig sein, denn wenn er Dich ein zweites Mal erwischt, bezahlst Du keine Vertragsstrafe, sondern gehst vor den Kadi wegen Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung. :(

Gruß
Rainer

pitbrahal
Beiträge: 9
Registriert: 07.04.2008, 18:20

Re: Abmahnung wegen Unternehmensgegenstand?

Beitrag von pitbrahal » 31.03.2010, 08:26

Vielen Dank für die ausführliche Antwort.
Dann ist es sinnvoller ich schreibe noch zusätzlich hinein das ich
auch Webshops erstelle und betreibe.

Dann kann ich ja über diese Webshops im Grunde verkaufen was ich möchte.
Oder muß ich auch noch angeben das ich über diese Webshops Waren vertreibe?
Und womöglich welche Waren?

Gruß Pit

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