Wie richtig Firmenname schützen?

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andrey
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Wie richtig Firmenname schützen?

Beitrag von andrey » 29.06.2010, 15:16

Hallo zusammen,

ich möchte mich demnächst als Freiberufler im Bereich IT, Softwareentwicklung, Beratung und Schulungen selbstständig machen. Ich habe mir auch eine recht gute Domain registriert. Vorher habe ich mich natürlich bzgl. irgendwelchen Konflikten erkundigt und keine finden können. Als nächstes werde ich mir diesen Namen zusätzlich auch als Wortmarke (höherer Schutzwert als eine Wort-Bildmarke) in den Klassen für "Beratung, EDV und Dienstleistungen" schützen lassen.

Nun aber meine Frage:
Kann ich damit anderen „verbieten“ unter diesem Namen eine Firma (sei es ein Kleingewerbe, GmbH oder AG) in Deutschland zu gründen? Bzw. ihr Gewerbe unter diesem Namen zu firmieren?
Vorweg - Natürlich werde ich meine Marke auch im täglichen geschäftlichen Verkehr (Website, zusätzlich zu meinem Namen auf Rechnungen) benutzen.

Ich möchte mir dadurch vorerst eine Gewerbeanmeldung ersparen, da ich ja auch als Freiberufler arbeiten kann. Jedoch würde ich gern die Möglichkeit offenhalten ggf. in zwei bis drei Jahren bzw. je nach Erfolg selbst ein Gewerbe in diesem Bereich anzumelden und eben dann unter dem gleichen Namen.

- Ist das überhaupt ein gangbarer Weg?

vielen Dank im Voraus,
Andrey

celtus
Beiträge: 92
Registriert: 16.04.2010, 11:05

Re: Wie richtig Firmenname schützen?

Beitrag von celtus » 21.07.2010, 17:50

Ich empfehle den Firmennamen samt logo beim US Patent&Trademark Office als Trademark zu schuetzen, kostet um die USD500 und schutzt weltweit, da niemand der serioese Businessvorhaben plant, sich ernstig mit dem Gedanken anfreundet ein in US geschuetztes Trademark zu schaenden. Man kann zwar auch in Europa schutzen lassen, das ist aber teurer.
Ich habe unseren Handlesnamen und logo ueber o.a. office online erfolgreich als Trade Mark registriert, Patentanwalt war nicht noetig, nur gute English Kenntnisse und eine Tuete Rechtsverstaendnis +USD500
andrey hat geschrieben:Hallo zusammen,

ich möchte mich demnächst als Freiberufler im Bereich IT, Softwareentwicklung, Beratung und Schulungen selbstständig machen. Ich habe mir auch eine recht gute Domain registriert. Vorher habe ich mich natürlich bzgl. irgendwelchen Konflikten erkundigt und keine finden können. Als nächstes werde ich mir diesen Namen zusätzlich auch als Wortmarke (höherer Schutzwert als eine Wort-Bildmarke) in den Klassen für "Beratung, EDV und Dienstleistungen" schützen lassen.

Nun aber meine Frage:
Kann ich damit anderen „verbieten“ unter diesem Namen eine Firma (sei es ein Kleingewerbe, GmbH oder AG) in Deutschland zu gründen? Bzw. ihr Gewerbe unter diesem Namen zu firmieren?
Vorweg - Natürlich werde ich meine Marke auch im täglichen geschäftlichen Verkehr (Website, zusätzlich zu meinem Namen auf Rechnungen) benutzen.

Ich möchte mir dadurch vorerst eine Gewerbeanmeldung ersparen, da ich ja auch als Freiberufler arbeiten kann. Jedoch würde ich gern die Möglichkeit offenhalten ggf. in zwei bis drei Jahren bzw. je nach Erfolg selbst ein Gewerbe in diesem Bereich anzumelden und eben dann unter dem gleichen Namen.

- Ist das überhaupt ein gangbarer Weg?

vielen Dank im Voraus,
Andrey

schweinenacken
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Re: Wie richtig Firmenname schützen?

Beitrag von schweinenacken » 07.10.2010, 12:48

Beim Deutschen Patent- und Markenamt kann man Marken auch schützen lassen. Dieser Schutz erfolgt allerdings nur für ausgewählte Geschäftsbereiche. 3 Bereiche kosten um die 500 EUR, sichern aber dann nur diese Bereiche ab.

Generell ist eine Markenanmeldung für den eigenen Geschäftsbereich eigentlich nicht notwendig, da derjenige Vorrang hat, der nachweislich zuerst unter dem Markennamen Geschäfte in dem Bereich tätigt oder zumindest anbietet.
Die Markenanmeldung hilft in diesem Fall lediglich beim Nachweis.

So wurde uns das zumindest bei unserem letzen Markenrechtsstreit vom Anwalt erklärt.

riese
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Registriert: 29.07.2007, 22:50

Re: Wie richtig Firmenname schützen?

Beitrag von riese » 11.10.2010, 09:33

Vorsicht!

Bei Freiberuflern und Einzelunternehmern ist Name und Vorname als Firmenname gesetzlich vorgeschrieben. Den kann man sich nicht "für sich reservieren lassen", denn es kann auch noch andere Menschen auf der Welt geben, die den gleichen Familiennamen tragen und sich selbständig machen wollen. Eine Schutzmarke käme damit einem Gewerbeverbot für sämtliche Namensvettern gleich. Deshalb wird das Markenamt die Eintragung ablehnen. Reservierungsfähig ist nur ein Phantasiename, eine Abkürzung oder der Name mit einem Zusatz.

Gruß
Rainer

celtus
Beiträge: 92
Registriert: 16.04.2010, 11:05

Re: Wie richtig Firmenname schützen?

Beitrag von celtus » 27.10.2010, 16:26

riese hat geschrieben:Vorsicht!

Bei Freiberuflern und Einzelunternehmern ist Name und Vorname als Firmenname gesetzlich vorgeschrieben. Den kann man sich nicht "für sich reservieren lassen", denn es kann auch noch andere Menschen auf der Welt geben, die den gleichen Familiennamen tragen und sich selbständig machen wollen. Eine Schutzmarke käme damit einem Gewerbeverbot für sämtliche Namensvettern gleich. Deshalb wird das Markenamt die Eintragung ablehnen. Reservierungsfähig ist nur ein Phantasiename, eine Abkürzung oder der Name mit einem Zusatz.

Gruß
Rainer
Schade dann fuer jeden der Schulze, lehmann, mueller heisst? ...wie hat das eigentlich der mit der mullermilch genacht? :?

Lars Peters
Beiträge: 1
Registriert: 07.09.2018, 15:24

Re: Wie richtig Firmenname schützen?

Beitrag von Lars Peters » 07.09.2018, 15:43

hallo andrey,

ich musste mich auch schon mit dem Thema auseinander setzen. Es ist echt nicht einfach deinen Namen rechtlich zu schützen. Es gibt gewisse Gesetze, wo sich jeder Unternehmer dran halten muss. Was mir aber sehr gut geholfen hat, war ein Blogbeitrag mit dem Namen "Unternehmensname – alles, was Du wissen musst!".
Da steht alles drin was du wissen solltest und was deine Möglichkeiten sind.

Dir aber bis dahin viel Erfolg und weiterhin gutes Gelingen

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